12.01.2018

Ecuador

Ecuador bürgert Assange ein

Der Wikileaks-Gründer lebt seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London. Als Diplomat ausreisen darf er nicht. Foto: picture-alliance/J.Wiseman

Seit 2012 lebt Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London. Nun hat Ecuador den Wikileaks-Gründer eingebürgert. Den Plan, ihn als Diplomat ausreisen zu lassen, lehnt Großbritannien aber ab. Ecuador hat den seit fünfeinhalb Jahren in seiner Londoner Botschaft lebenden Wikileaks-Gründer Julian Assange eingebürgert. Dem Australier sei bereits am 12. Dezember die ecuadorianische Staatsbürgerschaft zuerkannt worden, teilte Außenministerin María Fernanda Espinosa in Quito mit. Daraufhin habe Ecuador die britische Regierung gebeten, Assange einen Diplomatenstatus und damit Immunität zu gewähren. London habe den Antrag für den 46-jährigen Australier aber abgelehnt.

Soll sich der Justiz stellen

Mit einem solchen Status hätte er bei Verlassen der Botschaft einer Festnahme entgehen und zum Londoner Flughafen fahren können. "Ecuador weiß, dass der Weg zur Lösung der Angelegenheit ist, dass Julian Assange die Botschaft verlässt und sich der Justiz stellt", teilte ein Sprecher des Außenministeriums mit. Daher sei ein Ersuchen des südamerikanischen Landes zurückgewiesen worden.

Die USA machen Assange für die Veröffentlichung von geheimen US-Dokumenten aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak über die Plattform WikiLeaks verantwortlich. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass er einen ecuadorianischen Pass bekommen hat. Er wird als Julian Paul Assange im Zivilregister des südamerikanischen Landes geführt, und zwar mit einer Ausweisnummer, die normalerweise nur an Personen vergeben wird, die in Ecuador geboren wurden.

Unter dem ehemaligen linken Präsidenten Rafael Correa wollte man mit dem Asyl für den wegen seiner Veröffentlichungen umstrittenen Assange unterstreichen, dass man eine Politik der "Verteidigung von Menschenrechten" verfolgt und politisch Verfolgten Schutz gewähre. Correas Nachfolger Lenín Moreno würde den Zustand gerne beenden - das Asyl und dessen Kosten führen immer wieder zu innenpolitischem Streit.

Seit 2012 hinter Botschaftsmauern

Assange lebt seit Juni 2012 im selbstgewählten Exil. Er fürchtet, nach Verlassen der Botschaft festgenommen und letztlich an die USA ausgeliefert zu werden. Zunächst hatte er in der Botschaft Schutz gesucht, um einer Auslieferung nach Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Die schwedische Justiz stellte ihre Ermittlungen dazu im Mai 2017 ein. Die britischen Behörden erklärten jedoch, dass sie ihn wegen eines leichteren Vergehens im Zusammenhang mit den Veröffentlichungen brisanter Dokumente trotzdem festnehmen würden.

Ecuadors Außenministerin María Fernanda Espinosa betonte, man stehe in ständigem Kontakt mit der britischen Regierung. "Wir haben ein enormes Interesse, eine endgültige Lösung für den Fall Assange zu erreichen", sagte sie. Möglicherweise könne auch eine Person oder ein Drittland vermitteln - die harte Haltung Londons macht allerdings auch diese Option zumindest bislang unwahrscheinlich.

Quelle: DW.de, haz/gri (dpa, rtr, afp)

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