13.03.2018

Brasilien

CIDH verurteilt Brasilien wegen Diskriminierung der Xucuru

Brasilien hat die Xucuru diskriminiert, urteilte die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte. Foto: Acampamento Terra Livre 2017, Alejandro Zambrana/Sesai, CC BY-NC 4.0

Die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte (CIDH) hat Brasilien verurteilt, weil das Land die indigene Xucuru-Bevölkerung diskriminiere. Die Durchsetzung juristischer Urteile zugunsten der Landrechte des Volkes sei verschleppt worden. Wie die Nachrichtenagentur EFE berichtet, habe der Staat damit das in der Verfassung des Landes garantierte Recht auf gemeinschaftliches Eigentum verletzt, so der auf der Webseite des Gerichtes am vergangenen Wochenende veröffentlichte Richterspruch.

Die Xucuru-Minderheit hatte 1989 bei brasilianischen Behörden die Titulierung und Besitzübertragung indigenen Landes beantragt. Die staatlichen Stellen hätten den gesamten Vorgang bis 2005 auf „exzessive Weise“ verschleppt. Durch dieses „nicht zu rechtfertigende“ Verhalten habe der brasilianische Staat neben dem Recht auf kollektives Eigentum auch die rechtlichen Garantien und den Rechtsschutz seiner Bevölkerung beschädigt, so das Urteil vom 12. März 2018.

Bis 2005 seien auch Entschädigungen für die vorherigen Landbesitzer ungeklärt geblieben, kritisiert das Gericht der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) mit Sitz in Costa Rica. Das indigene Volk der Xucuru besteht aus rund 2.300 Familien mit über 7.700 Menschen, die in 24 Gemeinschaften im Indigenen-Gebiet der Xucuru leben. 4.000 der Indigenen leben außerhalb des Schutzgebietes in der Gemeinde Pesqueira im Bundesstaat Pernambuco. (bb)

Urteil des CIDH: http://www.corteidh.or.cr/docs/comunicados/cp_09_18.pdf

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