16.03.2015

Brasilien

Aufstand der "Coxinhas" verbl√ľfft Regierung

"Brasilien. Liebe und ver√§ndere es." Proteste f√ľr eine bessere Zukunft in Brasilien. Foto: Hugo Martins Oliveira. CC BY-NC 2.0

Bis zu zwei Millionen Brasilianer protestierten am Wochenende gegen Dilma Rousseff und ihre Arbeiterpartei PT. Vor allem der Korruptionsskandal um Petrobras sch√ľrt den Unmut.

Brasiliens Regierung hat am Sonntagabend angek√ľndigt, "in K√ľrze" konkrete Ma√ünahmen gegen Korruption sowie Vorschl√§ge f√ľr eine Reform des politischen Systems vorlegen zu wollen. Damit reagierte Staatspr√§sidentin Dilma Rousseff auf die √ľberraschend massiven landesweiten Proteste am Sonntag. Allerdings hatte sie auch schon w√§hrend der Protestwelle im Juni und Juli 2013 genau diese Ma√ünahmen versprochen.

Der Zorn vieler Brasilianer hat sich am Sonntag in friedlichen Massendemonstrationen Luft gemacht. Zwischen einer und zwei Millionen Brasilianer gingen im ganzen Land gegen Rousseff und ihre Arbeiterpartei PT (Partido dos Trabalhadores) auf die Stra√üe. "Basta - es reicht", "Weg mit Dilma" und "PT raus" waren dabei die am h√§ufigsten vorgetragenen Parolen. Zudem forderten manche Demonstranten einen R√ľcktritt der Pr√§sidentin bzw. ein Amtenthebungsverfahren (Impeachment). Auch Plakate, die ein Eingreifen der Milit√§rs forderten, waren zu sehen.
 
Bisher hatte die Regierung die vermeintliche Unzufriedenheit der B√ľrger kleingeredet. Am vorletzten Sonntag  war es w√§hrend einer TV-Rede von Rousseff zu einem "panela√ßo" gekommen. Dabei hauten B√ľrger lautstark auf ihre Kocht√∂pfe, in Anlehnung an √§hnliche Proteste in Argentinien. F√ľr die Regierung seien die Proteste jedoch "auf Regionen beschr√§nkt geblieben, in denen die Opposition die Wahlen gewann" und damit nicht repr√§sentativ f√ľr die Stimmung in Brasilien.

Proteste in allen Bundesstaaten

In sozialen Netzwerken wird die Opposition von PT-Aktivisten gerne als "coxinhas" verh√∂hnt. "Coxinhas" sind mit Fleisch gef√ľllte Kroketten, ein typischer Snack in den Bars der Mittel- und Oberschicht. Statt auf die Stra√üe zu gehen und zu demonstrieren, s√§√üen die betuchten B√ľrger lieber gem√ľtlich beim Bier und schimpften auf die Regierung, so die Botschaft hinter der ungew√∂hnlichen Namensgebung.
 
Am Sonntag zeigten die "coxinhas" jedoch, dass auch sie auf die Stra√üe gehen k√∂nnen. In Bras√≠lia zogen 45.000 vor den Kongress, in Goi√Ęnia gingen 60.000 auf die Stra√üe, in Vit√≥ria 100.000, in Belo Horizonte 30.000, in Rio de Janeiro kamen 25.000 an der Copacabana zusammen, w√§hrend in Curitiba 80.000 demonstrierten. In S√£o Paulo, Brasiliens gr√∂√üter Stadt und Hochburg der Opposition, schwankten die Teilnehmerzahlen nach unterschiedlichen Angaben zwischen 210.000 und einer Million. Insgesamt fanden in allen 26 Bundesstaaten sowie dem Bundesdistrikt (Bras√≠lia) Proteste statt.

Korruptionsskandal sch√ľrt Unmut

Der Unmut ist gro√ü. In den letzten Monaten waren immer neue Details des Korruptionsskandals rund um den halbstaatlichen Energieriesen Petrobras bekannt geworden. So soll die PT in den letzten 10 Jahren nahezu 200 Millionen Euros an Bestechungsgeldern kassiert haben. Rousseff, die w√§hrend der Regierung von Ex-Pr√§sident Lula da Silva (2003 - 2010) auch als Vorsitzende des Aufsichtsrates der Petrobras fungierte, zeigte sich stets von den Skandalen √ľberrascht. Und erkl√§rte, diese restlos aufkl√§ren zu wollen. PT-Anh√§nger vermuten derweil hinter den Anschuldigungen eine Verschw√∂rung gegen die Regierung.
 
Rousseffs Umfragewerte waren zuletzt auf rund 20 Prozent abgest√ľrzt. Nach ihrem knappen Wahlsieg gegen Herausforderer A√©cio Neves (PSDB) im Oktober letzten Jahres hatten diese noch bei gut 50 Prozent gelegen. Schwer zu schaffen machen Rousseff allerdings auch die angek√ľndigten Ma√ünahmen zur Stabilisierung der angeschlagenen Staatsfinanzen.
 
Die von ihrem neuen Finanzminister Joaquim Levy ausgearbeiteten Vorschl√§ge werden selbst von gro√üen Teilen der PT als "neo-liberal" abgetan. Experten sind sich jedoch einig, dass die drastischen Ma√ünahmen n√∂tig sind, um verlorenes Vertrauen in die brasilianische Wirtschaft zur√ľckzugewinnen. W√§hrend des Wahlkampfes im letzten Jahr hatte Rousseff die Opposition noch bezichtigte, genau diese jetzt von ihr vorgelegten Ma√ünahmen verabschieden zu wollen. Die im Oktober unterlegene Opposition sprach in diesem Zusammenhang deshalb von W√§hlert√§uschung.

"Dilma soll ihren Palast verlassen"

Um der angeschlagenen Regierung im Vorfeld der Sonntagsdemos den R√ľcken zu st√§rken, hatten Gewerkschaften f√ľr Freitag zu Demonstrationen aufgerufen. Unter dem Motto der "Verteidigung von Petrobras und der Demokratie" kamen dabei im ganzen Land mehrere hunderttausend Teilnehmer zusammen. Zeitungen berichteten jedoch, dass an manche Demonstranten Taschengelder verteilt wurden.
 
Der Opposition wurde bei den Protesten vorgeworfen, Rousseff durch ein Impeachment st√ľrzen zu wollen. Zudem dienten die Korruptionsvorw√ľrfe gegen die Petrobras als Vorwand, das Unternehmen zu privatisieren, so die Demonstranten. Allerdings waren auch kritische T√∂ne gegen Rousseff zu h√∂ren gewesen. Sie m√ľsse endlich ihren Palast verlassen und die Stimme der Menschen auf der Stra√üe vernehmen, sagte der Chef der Landlosenbewegung MST, Jo√£o Pedro St√©dile, ein treuer Verb√ľndeter der PT-Regierung. Der Opposition unterstellte St√©dile erwartungsgem√§√ü, einen Putsch zu planen.
 
Pr√§sidentin Rousseff war in den letzten Krisenmonaten kaum √∂ffentlich aufgetreten. Ihr TV-Auftritt vor einer Woche war der erste nach ihrem Amtsantritt Anfang Januar. Auch die Ank√ľndigung der Ma√ünahmen gegen Korruption und f√ľr eine Reform des politischen Systems √ľberlie√ü sie am Sonntagabend lieber zwei ihrer Minister.
 
Nach den Protesten Mitte 2013, als √ľber Wochen Millionen Brasilianer gegen die Fu√üball-WM 2014 und f√ľr gesellschaftliche Reformen protestierten, hatte sie sich noch pers√∂nlich ans Volk gewendet. Allerdings kam ihr Auftritt damals nicht gut an, ihre Umfragewerte st√ľrzten im Anschluss massiv ab. Und die angek√ľndigten Reformen setzte Rousseff auch nicht durch. Einen √§hnlichen Wortbruch kann sie sich in ihrer jetzigen Situation wohl kaum leisten.

Autor: Thomas Milz
Foto: Hugo Martins Oliveira. CC BY-NC 2.0

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