13.04.2018

Lateinamerika, Peru

Amerika-Gipfel in Lima ohne US-Präsident Trump

Ohne den amerikanischen Präsidenten verliert der 8. Amerika-Gipfel in Lima an Bedeutung. Foto: Adveniat/Achim Pohl

Sein Auftritt war mit Spannung erwartet worden. Doch in letzter Minute hat US-Präsident Donald Trump seine Teilnahme am (OAS) in Lima, Peru, abgesagt.

„Der Präsident bleibt in den USA, um die US-amerikanische Antwort auf Syrien zu beaufsichtigen und die Entwicklungen in der Welt zu überwachen“, hieß es aus dem Weißen Haus. Stattdessen werde Vizepräsident Mike Pence zu dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Region reisen.

In der peruanischen Hauptstadt gab es nach der Absage Trumps lange Gesichter. Zahlreiche Zeitungen des Landes machten am Mittwoch, 11. April 2018, mit der Meldung auf. „Es [die Absage, Anm.] überrascht mich nicht sehr, denn in Wahrheit hatte die US-Regierung keine klare Agenda mit der Region. Während der Amtszeit von Trump war das Thema, dass die Beziehung zu Lateinamerika dominiert hat, die Suche nach Maßnahmen, die sein Land mehr bevorzugen. Es gibt keine Suche nach gemeinsamen Interessen“, so Óscar Vidarte von der Pontificia Universidad Católica del Perú gegenüber der Tageszeitung El Comercio.

Korruption - ein passendes Thema?

Ohne Trump droht der Gipfel weiter an Bedeutung zu verlieren. Schon das Gipfelthema – „Demokratische Regierungsführung gegen Korruption“ – scheint unglücklich gewählt – oder aber passend. Das hängt von der Sichtweise ab.
Nicht nur die Organisatoren des zeitgleich stattfindenden alternativen Gipfels der Völker fragen sich, mit welcher Legitimation Perus Regierung über Korruption sprechen will. Vier der letzten fünf gewählten Präsidenten des Landes sind entweder wegen Korruption zurückgetreten, verurteilt worden oder sitzen in Untersuchungshaft bzw. werden gesucht. Beim Fünften im Bunde wiederum war das gesamte Kabinett wegen Korruptionsvorwürfen ausgetauscht worden.

Auch anderswo sieht es nicht viel besser aus. Von Argentinien bis Mexikos – mit Ausnahme Kubas – scheinen fast alle Staaten der Region, zum Teil bis in die Regierungsspitze, in den Bestechungsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht involviert. Gegen die Hälfte der erwarteten zwanzig Regierungschefs gibt es Korruptionsverdacht. Ob die nun alle nach Lima kommen bleibt nach der Absage von Trump abzuwarten. „Viele [Regierungschefs] wollten mit Donald Trump sprechen und aus seinem Mund hören, was er über die Region denkt“, glaubt Vidarte.

Gemeinsame Front gegen Venezuela

Einer der definitiv nicht kommen wird, ist Venezuelas Präsident Nicolás Maduro. Es war vom Gastgeber Peru auf Druck der USA ohnehin ausgeladen worden, hatte aber wiederholt erklärt, trotzdem kommen zu wollen. Nun sagte er seine Teilnahme ab; der Amerika-Gipfel gehöre nicht zu seinen Prioritäten.

Bei dem Gipfel in Lima sollte es – wenn auch nicht offiziell – auch um eine gemeinsame Front gegen Venezuela gehen. Dazu dürfte es nun kaum noch kommen. Anfang des Jahres hatte der kurz darauf gechasste, damals noch im Amt befindliche US-Außenminister Rex Tillerson auf einer ausgedehnten Südamerika-Tour versucht, die Staaten der Region gegen Venezuela in Stellung zu bringen. Im Vorfeld der Reise umriss er die Lateinamerika-Politik der Trump-Administration und stellte sie auf drei Säulen: wirtschaftliches Wachstum, Sicherheit und Demokratie. Zudem erklärte er die Monroe-Doktrin, die Lateinamerika als genuin US-amerikanischen Einflussbereich deklariert, für weiterhin relevant – und erntete dafür in den Hauptstädten der Region erstaunlich wenig Widerspruch.

Lateinamerika verliert an Bedeutung für die USA

Vor dem Hintergrund einer Neubelebung der Monroe-Doktrin erinnert Trumps „America First“-Rhetorik in Lateinamerika stark an den US-Interventionismus. In Lima hätte Trump wohl vor allem mit Widerstand für seine Position in Einwanderungsfragen zu rechnen gehabt. Generell ist das Ansehen der USA und US-Präsident Trump in Lateinamerika außerordentlich gering. Trumps Rhetorik über „Drogen“, „Vergewaltiger“ und „die Mauer“ hat südlich der Grenze und weit über Mexiko hinaus Resonanz gefunden.

Die Teilnahme am Amerika-Gipfel wäre Trumps erste Lateinamerika-Reise als US-Präsident gewesen. Zudem war ein Besuch in Bogoá geplant, der ebenfalls abgesagt wurde. Stattdessen fehlt erstmals ein US-Präsident bei dem alle drei Jahre stattfindenden Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Region. Dies verdeutlicht den Bedeutungsverlust von Lateinamerika für die USA, aber auch den der OAS. Dabei war die Organisation einst von den USA gegründet worden, um ihren Einfluss auf dem Kontinent auszuweiten. Von Fidel Castro wurde sie als „Kolonialministerium der USA“ gegeißelt. In den Kommentarspalten der peruanischen Zeitungen wurde die Absage von Trump als ein weiteres Symptom für das mangelnde Interesse des US-Präsidenten an der Region gedeutet.

Hatte der damalige US-Präsident Barack Obama den letzten Amerika-Gipfel 2015 in Panama genutzt, um das Image der USA in der Hemisphäre aufzupolieren und die Beziehungen zu Havanna zu normalisieren, hat sich Trump von dieser Politik abgewandt. Seine Abwesenheit in Lima ist Zeichen davon. „Den Amerika-Gipfel auszulassen, sendet eine schreckliche Nachricht über den Rückzug der USA aus unserer Hemisphäre und verstärkt die negative Botschaft von Trumps Kuba-, NAFTA- und Einwanderungspolitik“, twitterte Benjamin J. Rhodes, Obamas früherer stellvertretender nationaler Sicherheitsberater.

Autor: Andreas Knobloch

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